Disziplinarrecht

Fehlverhalten kann die Integrität des Amtes beeinträchtigen, daher sind Disziplinarverfahren keine Seltenheit. Da sie weitreichende Konsequenzen haben, müssen sie professionell begleitet werden. Am Ende kann eine Missbilligung stehen – oder die Entfernung aus dem Dienst unter Verlust aller Bezüge. Auch Zurückstufungen oder Geldbußen sind möglich. Außerdem tragen Sie die Kosten, wenn der Dienstherr gegen Sie entscheidet.

Das Disziplinarrecht ist komplex

Gerade im Zusammenhang mit einem Strafverfahren ist es wichtig, die beamtenrechtlichen Besonderheiten zu beachten, um nicht Verfahrensgrundlagen zu schaffen, die sich auch auf ein Disziplinarverfahren auswirken können. Hierzu sollte unbedingt ein spezialisierter Rechtsanwalt hinzugezogen werden, da viele Juristen sich bei Disziplinarverfahren nur wenig auskennen. Das Disziplinarrecht findet vor allem bei Beamten Anwendung. Hier leitet der Dienstherr ein Disziplinarverfahren ein, wenn diese ihre Pflichten verletzen. Im Verfahren wird dann geprüft, ob der Betroffene tatsächlich ein „Dienstvergehen“ begangen hat.

Das Dienstvergehen im Beamtenrecht

Das Disziplinarrecht ist eine Herausforderung für jeden Juristen, denn die Disziplinargesetze enthalten weder eine Definition eines „Dienstvergehens“ noch eine Beschreibung einzelner Dienstvergehen. In einigen Beamtengesetzen finden sich diesbezüglich lediglich grobe Umschreibungen.

Disziplinarrecht bei Dienstvergehen von Beamten auf Probe

Bei Beamten auf Probe ist das Disziplinarrecht nur eingeschränkt anwendbar, wenn nicht wegen der Schwere des Dienstvergehens die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis in Betracht kommt. Gegen Beamte auf Widerruf oder auf Probe (die nicht entlassen werden) sind als Disziplinarmaßnahmen nur Verweis und Geldbuße oder Kürzung der Dienstbezüge zulässig.

Wenn Ihnen also ein Disziplinarverfahren droht, sollten Sie sich umgehend professionell beraten lassen. Unser Expertenteam steht hier gerne an Ihrer Seite. Vereinbaren Sie unbedingt einen Termin!